Piratenpartei von rechts geentert?

Piraten im Clich
Ohne Codex gibt`s Rabbatz

Sie sind angetreten um gegen „law and order“ im Webmeer zu kämpfen und sie haben Erfolg.

Dieser Erfolg scheint auch andere „Halunken „ anzuziehen. Laut TAZ Artikel haben die Piraten mit Udo H. einen ehemaligen Ex-Neonazi mit an Bord geholt.

Seiner Aussage nach ist, er vom braunen Skorbut geläutert. Der niedersächsische Landeschef Christian Koch, möchte sowohl nach rechts, als auch nach links offen sein. Ein ehrenhaftes Vorgehen, aber auch riskant.

Grundsätzlich kann man Niemanden absprechen im Leben seine politische Gesinnung zu ändern.

Man würde somit linke, wie rechtsextreme Aussteiger für ihren Ausstieg bestrafen.

Doch sollten die Piraten gewarnt sein und sich die „ Bordbücher“ ihrer einzelnen Mitglieder genau anschauen. Vielleicht schafft ja auch ein „Codex“, sprich umfangreicheres Parteiprogramm für die nötige Klarheit.

Sonst kann es, wegen des so eben erzielten Wahlerfolges stürmisch werden. Gerade das Web könnte zum Pferdefuß für die junge Partei werden, denn Informationen über rechte Piraten fordern linke Indianer, liberale Könige, grüne Ureinwohner und mütterliche Kaiserrinnen geradezu heraus.

3 Gedanken zu “Piratenpartei von rechts geentert?

  1. Da teile ich deine Auffassung und Befürchtungen nicht. In dem Programm der Piratenpartei finde ich keinen Punkt, der in irgendeiner Weise rechts, geschweige denn rechtsradikal zu interpretieren wäre und Anlaß zur Abrgrenzung gäbe: http://www.piratenpartei.de/tmp/Wahlprogramm_Bundestagswahl2009.pdf

    Ganz im Gegenteil. Das Programm ist ein Bürgerrechtsprogramm par excellence. In der deutlichen Form findet man dies bei keiner anderen Partei. Die Idee der Piratenpartei ist in sich eine komplette Verneinung jeglichen rechtsradikalen Gedankenguts.

    Die geforderte Abgrenzung nach rechts kommt in der Regel aus der Richtung argumentationsüberforderter Grüner/SPD Klientel, weil dies ein einfaches Mittel ist, um einen aufstrebenden politischen Gegner inhaltslos zu diskretitieren.

    Warum fordert niemand von der CDU oder FDP sich deutlich nach rechts abzugrenzen? Oder von der Linken und SPD nach extrem-linksradikal? Die haben die Mitglieder, die einer solchen Abgrenzung bedürften, zum Teil noch mit original NSDAP-Vergangenheit, bzw. SED-Mitgliedschaft. Ich finde das eine lächerliche Diskussion von Mitte-Extremisten.

    Ich wünsche mir von der Piratenpartei ein klares Statement, dass sich die TAZ und andere ihre Polemik mal prima an die Backe schmieren können und mehr Selbstbewustsein für die eigene, bisher gelungene Programmatik und Konzentration auf ihre Kernthemen. Es geht um Netzpolitik und Bürgerrechte:
    Die Freiheit, als unbescholtener Bürger nicht beschnüffelt zu werden
    Freier Zugang zu Wissen
    Einen transparenten Staat, in dem alles für den Bürger nachvollziehbar ist
    Ein Patent- und Urheberrecht, das Raum für echte Innovationen lässt

    Wenn einzelne Mitglieder durch radikales Gedankengut auffallen, bin ich für einen Parteiauschluß-Verfahren nach klar beschriebenen Regeln, wie dies in Einzelfällen auch schon geschehen ist.

    Die sollen (und wollen) nicht nach rechts oder links offen sein, sondern für Bürgerrechtler, innovative Entwickler/Künstler/Wissenschaftler und selbstbewuste Konsumenten. So muß man das auch formulieren.

    Und diese Verbal-Folklore geht mir bei den Piraten und auch Kommentaren darüber erheblich auf den Senkel, liebe Genossinnen und Genossen! Ahoi.

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  2. Danke für den ausführlichen Kommentar.
    Ich glaue schon das es Forderungen an die anderen Parteien gibt und gab, speziell bei den Linken sind mir Fälle bekannt und auch aus der CDU.
    Es geht in der Sache meistens um Einzelpersonen.
    Sich als neue Partei über die Problematik von “ politischen U-Booten ( mir fällt leider kein anderer Begriff gerade ein ) Gedanken zu machen ist in jedem Fall sinnvoll.
    Hierzu sollte mein Kommentar anregen.
    Die “ verbale Folklore“ ( sehr schöner Begriff) kann tatsächlich in vieler Hinsicht nerven, als persönlicher Träger eines Namens, der solche
    verbal folkloristischen Wortspiele zu lässt bin ich selbst Ziel solcher Darbietungen.
    Ich denke aber, den Piraten hat weder ihr Name noch die „verbale Folklore“ durch die Medien geschadet.
    Als z.B. BRfD ( Bürgerrechte für Deutschland ) hätte sie womöglich weniger Aufmerksamkeit bekommen.

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