Deutsche Wirtschaftskriege?

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Die Nachricht ging ein wenig unter, trotz ihrer brisanten „Wahrheit“.
Nach Horst Köhler, ehemaliger deutscher Bundespräsident und ehemaliger Direktor des IWF, hat jetzt auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mögliche Militäreinsätze der Bundeswehr zur Wahrung wirtschaftlicher Interessen angedeutet. Das Deutsche Grundgesetz lehnt eine solche Form von Wirtschaftskriegen ab.
Die Sicherung von Rohstoffen und Handelswegen soll militärisch ermöglicht werden.
Bisher wurden Dritteweltländer über Kredite gefügig gemacht, der jeweilige Machthaber baute Straßen, Flughafen und Hafen, steckte ein wenig, oder mehr in die eigene Tasche und emigrierte/flüchtete nach Paris oder in andere schöne Orte dieser Welt. Die Länder wiederum, konnten die Kredite am Ende nicht mehr bedienen und zahlten mit ihren Rohstoffen zurück. Anscheinend scheint dieses System von westlichen Regierungen, Weltbank, Entwicklungshilfeministerien, IWF und Co nicht mehr richtig zu funktionieren.
So wurden nach dem 11. September Feindbilder gebraucht, gesucht und gefunden. Allerdings wurde nie das Wort „Wirtschaftskriege“ genötigt, sondern die Kriege wurden als Demokratisierungsprozesse verkauft.
Was jetzt so offen und deutlich angesprochen wird, findet im Prinzip schon seit Jahrzehnten statt, nur in anderer Form.
Nach den Zeiten der Kolonialisierung hat die „ Kanonenbootpolitik“ nie wirklich aufgehört. Ob in den 60er Jahren die südamerikanischen Diktaturen oder heute Afghanistan. Es geht um Geld, Metalle, Gas, Öl, Wasser, Lebensmittel und vieles mehr.
Jedes Mittel scheint recht zu sein, um die so genannten westlichen Interessen durchzusetzen
Bleibt die Frage, wie die wirtschaftlichen Interessen in Zukunft im Inland durchgesetzt werden.
Gorleben und Stuttgart 21 zeigen schon ein wenig die Richtung. Mehrfach wurde schon gefordert die Bundeswehr, zur Gefahrenabwehr auch im Inland einzusetzen. Geschürte Terrorangst ist ein möglicher Türöffner.
Sollte sie bald zur Berufsarmee werden, fehlt auch an dieser Stelle die bürgerliche Kontrolle.
Letztendlich bleibt die Frage, wer ist der Staat, was bleibt vom Staat in naher Zukunft? Sind es die großen Firmen, wie Eon, RWE, Bayer, Siemens, Springer, Bertelsmann u.s.w.., plus Lobbypolitiker und eine Scheindemokratie?
Oder sind es immer noch die Menschen, die in der Bundesrepublik leben und arbeiten.

 

5 Gedanken zu “Deutsche Wirtschaftskriege?

  1. Ich habs auch gelesen! Dreister geht es immer noch! Gibt man solchen Politkern den „kleinen Finger“, dann …. . Nie wieder eine Zustimmung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, von keinem!

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  2. Erst schafft er die Wehrpflicht faktisch ab, dann sagt er, man müsse offen und ohne Verklemmungen über Wirtschaftkriege reden. Wer meldet die Demo dagegen an?

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  3. Lieber Nixzen,
    natürlich besteht jeder Staat aus Menschen. Es gibt den Spruch: Ein Volk bekommt die Regierung, die es verdient. Ich lasse das jetzt mal so stehen.
    Mich erschreckt die weit verbreitete Lethargie, mit der politische Zumutungen ertragen werden. Da wird in der Sommerpause klammheimlich eine Volkszählung beschlossen. Ich erinnere mich noch an den Aufstand, als das mal in den 80er Jahren probiert werden sollte. Das war schlicht nicht durchsetzbar. Dann beschließt die Regierung den Abschied von unserem Solidarsystem (Gesundheit), das seit Bismarck funktioniert und vermutlich wesentlich krisenfester ist als jedes steuerfinanzierte System. Und keiner rührt sich. Das sind nur zwei Beispiele.
    Vielleicht, aber nur vielleicht sind Stuttgart und die vergangenen Castorproteste ein Anfang von verstärktem bürgerlichem Engagement, bürgerlicher Willensbildung und bürgerlichem Gestaltungswillen. Denn es nützt ja nix, es beim meckern zu belassen. Nötig sind Lösungen, Gestaltungsvorschläge für die Welt wie wir sie uns wünschen und der Wille und das Engagement gute Ideen Wirklichkeit werden zu lassen.
    LG mayarosa

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